Wo das Herz ist

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— Norbert Schepers (@nschepers) Oktober 26, 2012

Neu: Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung

Anfang September 2012 erscheint:
Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegungvon Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Eine zusammenfassende Darstellung und politische Bewertung der Debatten über Grundsicherung und Grundeinkommen in Deutschland und in Europa. Die aktuelle Fortsetzung des BGE-Handbuchs Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten.

»All jene, die für ein Grundeinkommen in Europa streiten, wissen um die doppelte Gegenwehr: sowohl um die Denkblockaden im eigenen politischen Lager als auch um den Widerstand der Herrschenden. Letztere haben guten Grund, dem Grundeinkommen Steine in den Weg zu legen. Würde es doch die Kräfteverhältnisse zu Gunsten all jener verändern, die ihre Arbeitskraft als Ware zum Verkauf anbieten müssen. An der Basis der Gewerkschaften haben dies schon viele erkannt und bringen sich deswegen zum Beispiel beim Gewerkschafterdialog Grundeinkommen ein... Letztlich geht es um nicht weniger als darum: Mit einem Grundeinkommen die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen – in Europa und weltweit.« (Aus dem Vorwort von Katja Kipping)

Inhalte: Grundeinkommen: Was ist das? Von der Idee zur politischen Bewegung in Europa. Bedingungsloses Grundeinkommen und Krise. Akteure und Konzepte in Frankreich. Die Grundeinkommensdiskussion in Finnland. Das Grundeinkommen in Entschließungen des Europäischen Parlaments. Die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Anhang: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland – eine Vergleichende Darstellung.

Zum 43. Jahrestag der CSSR-Intervention des Warschauer Pakts

Die letzte Chance verpasst – Alle Jahre wieder, mein Kommentar zum Jahrestag der Intervention des Warschauer Paktes in der ČSSR und zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings. Veröffentlicht zum 40. Jahrestag in der ehemals SED-nahen Tageszeitung Neues Deutschland (am 21.08.2008), nachzulesen ist der Artikel auf der Website des Magazins »prager frühling«.

Keinen Meter-Nachbereitung, VA mit Hans Koschnik

Die Nachbereitung zur "Keinen Meter!"-Kampagne gegen den Naziaufmarsch rund um den 1. Mai und den NPD-Wahlkampf in Bremen dauert an (z.B. hier, hier und hier; sowie am Wichtigsten die politische Bilanz des antifaschistischen "Keinen Meter!"-Bündnisses), passend zum Thema diese interessante Veranstaltung (die schon vorher geplant war):

Zwischen Schlägertrupps und Sozialversprechen - Strategien alter und neuer Nazis
Eine Veranstaltung der Bremer Jusos sowie der Bremer Falken und SPD Senioren mit Hans Koschnik und mir am nächsten Dienstag, 10. Mai 2011, zur Frage "Was ist heute Rechts?"; um 19 Uhr im Jugendzentrum Findorff, Neukirchstraße 23a, 28215 Bremen. Weiteres hier bei den Jusos.

Und wo ich ausnahmsweise schon mal Werbung für einen Auftritt von mir mache:
Heute, am 5. Mai 2011, diskutiere ich bei der Linkspartei Bremen mit Bodo Ramelow über DIE LINKE und das Internet; um 19 Uhr im Kuß Rosa, Buntentorsteinweg 143, 28201 Bremen.

Herzlich Willkommen!

Keinen Meter 2011

Für das Jahr 2011 hat die frisch fusionierte Nazipartei „NPD – Die Volksunion“ eine "Bremen-Offensive" angekündigt. Geplant ist ein Großaufmarsch am 1. Mai sowie der Einzug in die Bremische Bürgerschaft bei den Wahlen am 22. Mai. Das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Keinen Meter“ will dazu beitragen, diese Offensive zu einem Desaster zu machen, Ziel ist eine antirassistische Kampagne für Bremen und die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches am 1. Mai 2011.

Die letzten Versuche der NPD, in Bremen aufzumarschieren, scheiterten weitgehend am starken Gegenwind. Damals hatten die antifaschistischen Bündnisse „No Nazis“ (1999) bzw. „Keinen Meter“ (2006) zu Demonstrationen aufgerufen, an denen sich viele BremerInnen beteiligten. Die Idee bleibt, sich den Nazis mit möglichst vielen Menschen in den Weg zu stellen und einen Aufmarsch so zu verunmöglichen.
Keinen Meter! Gegen soziale Ausgrenzung und Rassismus – Antifaschistischer 1. Mai 2011 in Bremen
www.keinen-meter.org

Der kleine Unterschied

Ich bewerbe mich heute für eine Kandidatur auf dem Listenplatz 4 der Partei DIE LINKE zu den Bremer Bürgerschaftswahlen im Mai 2011. Meine aktuellen Schwerpunkte dabei sind Sozialpolitik, Antifaschismus, Netzpolitik. Ich glaube, dass ich sowohl die Anliegen der Linkspartei voranbringen kann, als auch für die unabhängige Linke und viele Initiativen in Bremen ein guter Ansprechpartner für emanzipatorische Anliegen und Projekte sein kann.

So ist das Leben und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd - trotz alledem. Rosa Luxemburg (Briefe aus dem Gefängnis; Brief an Sonia Liebknecht, Breslau, Mitte Dezember 1917)

Wer zuschauen mag, etwa ab 10 Uhr im Konsul-Hackfeld-Haus, Birkenstraße 34 in Bremen.

Wer die Freiheit liebt

Die Whistleblower-Plattform Wikileaks hat weltweite Bekanntheit erlangt, zuletzt durch die Veröffentlichung von diplomatischen Depeschen des US State Department (cables), sowie zuvor durch die Veröffentlichung des "Afghan war diary" und der "Iraq war logs" (beide Dokumentensammlungen sind erreichbar über diarydig.org), sowie des Collateral Murder-Videos.

Im Zusammenhang mit "Cabelgate" forderten namhafte US-Politiker und Publizisten die Hinrichtung von Wikileaks-Sprecher Julian Assange (siehe z.B. 1, 2, 3, 4, 5) gegen den ein internationaler Haftbefehl besteht. Angesichts dessen kann man, auch unabhängig von den konkreten Vorwürfen, Herrn Assange nur wünschen, dass er seine Verhaftung gegebenenfalls heil übersteht und nicht "auf der Flucht erschossen" wird.

Every organisation rests upon a mountain of secrets.
(J. Assange)

Der aktuelle Infowar gegen Wikileaks wird dann ein Meilenstein gewesen sein auf dem Weg zur Abschaffung der Netzneutralität. Prominente Unternehmen wie Amazon und PayPal haben sich bereits dem Druck der US-Regierung (siehe z.B. 1, 2) gebeugt und der Front gegen das Projekt angeschlossen.

Das Projekt Wikileaks ist wegen Problemen mit dem Provider nicht mehr über die gewohnte Domain wikileaks.org erreichbar. Die Website ist jedoch weiterhin unter der IP-Adresse 213.251.145.96 verfügbar (und auch über einige länderspezifische Domains wie wikileaks.ch). Eine Liste von Alternativ-Domains und Mirror-Seiten findet sich auf wikileaks.info.

Wer die Freiheit liebt, unterstützt bitte Wikileaks!

PS. WikiLeaks Central - "An unofficial WikiLeaks information resource" from WikiLeaks supporters.

„It’s the internet, stupid“

Es kann ja nur besser werden. Seit heute gibt es eine relevante netzpolitische Wortmeldung zur Programmdebatte der Linkspartei: „'It’s the internet, stupid' - DIE LINKE sollte mit ihrem Programm nicht im 20. Jahrhundert stehen bleiben. Diskussionsbeitrag zum Programmentwurf.“

Tom Strohschneider stellt in einer Vorabmeldung in seinem Blog mal wieder zu recht fest, dass es höchste Zeit für die Linke ist, im Bereich Informationsgesellschaft substantiell Programmatisches zu formulieren:

Es geht nicht mehr um Abseitiges für Technikexperten und Nerds, sondern um einen „konstituierenden Bestandteil unserer Gesellschaft“, heißt es in dem Papier. Ohne eine „zeitgemäße linke Netzpolitik“, schreiben die Autorinnen und Autoren, werde man „bald gesellschaftspolitisch isoliert sein“.

Bodo Ramelow, Petra Sitte und andere (einige Mitglieder der AG Digitale Demokratie haben mitgewirkt) legten heute ein elfseitiges Papier (PDF der Arbeitsfassung; hier auch als Flyer-Druckvorlage) zur digitalisierten Gesellschaft und zur Netzpolitik in der Programmdebatte der Partei DIE LINKE vor. Anlass ist der Programmkonvent der Linkspartei in Hannover am 08.11.2010.

DIE LINKE muss Positionen und Forderungen zu folgenden Themen finden:

1. Gleichberechtigte Teilhabe und Grundversorgung
2. Demokratie in der digitalen Gesellschaft
3. Daten- und Verbraucherschutz
4. Wissensproduktion und Urheberrecht
5. Veränderte Arbeitswelt und prekäre Beschäftigung
6. Umweltschutz und Nachhaltigkeit
7. Medienkompetenz
8. Rechtsdurchsetzung und Kriminalitätsbekämpfung

Tom Strohschneider lobt schon mal "das ausdrücklich flügelübergeifende Angebot, einen noch kaum bearbeiteten Acker zum programmatischen Blühen zu bringen." Ich bin auf weitere Reaktionen gespannt. Ich teile nicht jede Position des Papiers, aber halte das Vorgelegte für den am besten und am breitesten aufgestellten Versuch, den die Linkspartei zum Themenkomplex Informationsgesellschaft bisher hatte oder in der laufenden Programmdebatte erwarten kann.

Am Rande des Programmkonvents in Hannover findet eine Diskussionsveranstaltung zum Papier „It’s the internet, stupid“ statt, um 17 Uhr vor Ort im Hannover Congress Centrum (Raum siehe Aushang). Dort kann ich dann auch meine weiteren Vorschläge und Fragen einbringen.