Studie zum Drohnenprogramm der Bundeswehr

Heute veröffentlicht die Rosa-Luxemburg-Stiftung eine Studie von Matthias Monroy zum Drohnenprogramm der Bundeswehr. Zusammen mit Ingar Solty und Henning Obens durfte ich die Veröffentlichung betreuen und das Vorwort mitverfassen: Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr. – Meine 2 Cent: Anstatt auf eine Entwicklung von eigenen bewaffneten Kampfdrohnen zu setzen, sollte die Bundeswehr lieber führend bei der Entwicklung und Bereitstellung von Drohnen-Abwehr-Systemen werden.

Obendrauf gibt es zur Studie ein A2-Poster in Anlehnung an den Drone Survival Guide von Ruben Pater, den German Drone Survival Guide (PDF) mit Illustrationen aller bekannten Drohnen der Bundeswehr. Die Piktogramme wurden von Johanna Hoffman gestaltet.

Drohnen für die Bundeswehr: Aktuelle Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung
Hintergründe, Zusammenhänge und Grafiken zum Drohnenprogramm

Seit Jahren kritisieren Menschenrechtsorganisationen den Einsatz sogenannter Killerdrohnen, die ferngesteuert eingesetzt werden und töten können. Derzeit debattiert der Deutsche Bundestag die Beschaffung von Eurodrohnen. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt heute ihre aktuelle Studie „Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr“ von Matthias Monroy vor.

Die Bundeswehr streitet ab, die bewaffneten Drohnen zur gezielten Tötung von Menschen verwenden zu wollen. Dennoch geht Deutschland mit dieser Entwicklung einen weiteren Schritt zu einer europäischen Drohnenmacht. Über Bewaffnung, Exporte und Verwendung könnte es dann nur noch begrenzt mitbestimmen.

Als Übergangslösung war die Beschaffung der Kampfdrohne „Heron TP“ geplant, die mit einer speziellen Rakete ausgerüstet werden soll, um „chirurgische“ Angriffe im urbanen Raum zu ermöglichen. Die SPD stoppte die Anschaffung der Drohne kurzfristig mit Verweis darauf, dass keine Debatte zu dem Thema stattgefunden habe.

„In der deutschen Drohnen-Debatte liegen zwar viele Argumente schon lange auf dem Tisch, von einer breiten gesellschaftlichen Beteiligung kann aber nicht die Rede sein. Diese Studie zum deutschen Drohnenprogramm bietet eine systematische Grundlage für die notwendige breite gesellschaftliche Debatte über die Bewaffnung deutscher Kampfdrohnen“, sagt Norbert Schepers, Leiter des Bremer Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Die Studie des Drohnenexperten Matthias Monroy bündelt Informationen aus zahlreichen parlamentarischen Anfragen, von Besuchen bei Waffenmessen und Auslandsreisen zu Drohnenstandorten der Bundeswehr. Die Piktogramme der Grafikerin Johanna Hoffmann illustrieren anschaulich das deutsche Drohnenarsenal. Die Illustrationen stellen wir Ihnen gern für auf Anfrage zur Verfügung.

Matthias Monroy, Autor der Studie: „Die Studie zeigt auf, wie die schwarz-rote Bundesregierung Airbus zur Schlüsselindustrie für unbemannte Luftfahrzeuge aufgebaut hat. Der Rüstungskonzern ist nicht nur Hauptauftragnehmer für die israelischen ‚Zwischenlösungen‘ der Bundeswehr, er verdient auch an Drohnen zur Zieldarstellung, mit denen das Heer seine Raketen testet. In deutschen Airbus-Werken soll die ‚Eurodrohne‘ endmontiert werden. Die Firma wäre außerdem für die Entwicklung der Drohnenschwärme des ‚Zukünftigen Luftkampfsystems‘ zuständig, das die Regierung aus Deutschland, Frankreich und Spanien zusammen entwickeln wollen.“ ...

Link zur Studie bei der RLS auf www.rosalux.de, mit Bestellmöglichkeit.

• Direkt zum PDF der Studie: Der lange Weg zur Drohnenmacht – Unbemannte Systeme bei der Bundeswehr
• Poster: German Drone Survival Guide (A2, PDF)
  

Die Online-Veranstaltung zur Studie: 

Der lange Weg zur Drohnenmacht: Wie können deutsche Kampfdrohnen gestoppt werden?

Mittwoch, 14.04.2021, 18:00 - 19:30 Uhr

Seit über zehn Jahren bereitet die Bundeswehr die Beschaffung bewaffneter Drohnen vor. Ab 2028 soll die «Eurodrohne»bereitstehen. Als «Überbrückungslösung» will die Bundeswehr ihre in Israel stationierten «Heron TP» bewaffnen. Parallel dazu steigt die Bundesregierung in die Entwicklung eines «zukünftigen Kampfflugzeugs» ein, das von autonomen Drohnenschwärmen begleitet werden soll.

Die Entscheidung zur Bewaffnung der israelischen Drohnen hatte die SPD in letzter Minute verschoben. Am 14. April spricht der Haushaltsausschuss des Bundestags über die Freigabe von Geldern für die Entwicklung der «Eurodrohne», die SPD-Führung hat angeblich breits ihre Zustimmung signalisiert. Im Sommer stehen dann vermutlich die Drohnenschwärme auf der Tagesordnung.

Für die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat Matthias Monroy die Studie «Unbemannte Systeme der Bundeswehr» über sämtliche Drohnen der Bundeswehr vorgelegt. Der Autor arbeitet heraus, wie Deutschland gleich mehrfach am Scheideweg zur Bewaffnung unbemannter Systeme steht. Mit der früheren SPD-Bundestagsabgeordneten Ute Finckh-Krämer, die in der Partei als scharfe Kritikerin von Kampfdrohnen gilt, diskutieren wir Strategien gegen deren zunehmende Verbreitung. Es moderiert der Geschäftsführer der Rosa-Luxemburg-Initiative Bremen Norbert Schepers.

Anmeldung bei der RLS erforderlich; ein Zugangslink zur Zoom-Videokonferenz wird vor der Veranstaltung per E-Mail verschickt.

Näheres zur Veranstaltung siehe http://www.rosa-luxemburg.com/internationales/2021/der-lange-weg-zur-drohnenmacht/ oder hier: https://www.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/XOLUN/