Green New Deal

Der "Klimawandel" wird auch in 2009 weiter und zunehmend Gegenstand linker Politik sein. Hoffentlich jedenfalls, denn aus linker Sicht muss gelten: Klimapolitik ist Sozialpolitik und die Frage nach globaler Gerechtigkeit.

Das öffentlich kaum mehr bestrittene Fortschreiten der ökologischen Krise (mit seinen prominentesten Ausdrucksformen Klimawandel und Energieverknappung) fällt nun zusammen mit der aktuellen ökonomischen Krise und der politischen Defensive des neoliberalen Projekts.

Nun ist die Frage nach einem "Green New Deal" in den Focus öffentlicher Aufmerksamkeit gerückt: Es ist derzeit das einzige globale Projekt seitens der Eliten, welches diese Krisenerscheinungen zugleich anzugehen verspricht. Vor allem Debatten in den USA legen nahe, dass es hierfür gesellschaftliche Mehrheiten geben könnte.

Beim Green New Deal geht es um eine erneuerte ökologische Modernisierung des Kapitalismus, nachdem der Diskurs um Nachhaltige Entwicklung der letzten 20 Jahre auch aus Sicht der Eliten als gescheitert angesehen werden kann, insbesondere insofern dieser nicht in der Lage war, global effektive Ressourcenmanagementregimes zu etablieren.

Die beiden Klima-Aktivisten Tadzio Müller (Turbulence) und Alexis Passadakis (attac) analysieren diese Entwicklungen in ihren "20 Thesen gegen den grünen Kapitalismus" und plädieren für "global vernetzte soziale Bewegungen für Klimagerechtigkeit".
[Eine Fassung mit deutscher Übersetzung gibt es beim Magazin »prager frühling«, siehe PDF am Seitenende.]