Excited: 30C3

In dieser Woche bin ich zum ersten Mal beim jährlichen internationalen Hackertreffen des CCC (Chaos Computer Club) dabei. Der 30C3 – 30th Chaos Communication Congress findet vom 27. bis 30. Dezember 2013 in Hamburg statt; ich darf am Sonntag einen Vortrag im Track Ethics, Society & Politics halten.

Also, wer reinschauen möchte: Am Sonntag, 29. Dezember 2013 um 23 Uhr, Saal G im CCH: “Die Drohnenkriege. Kriegsführung der Zukunft?” mit Norbert Schepers.

Was Prism, XKeyscore & Co. mit den Drohnenmorden zu tun haben…

Kurzartikel für das Journal «rosalux» der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ungekürzter Entwurf, Kommentare willkommen.

Aufspüren und Töten. Die Überwachungsdaten der NSA arbeiten dem Drohnenkrieg zu

von Sebastian Horn und Norbert Schepers

Die Enthüllungen Edward Snowdens über die Überwachungstätigkeit der NSA und anderer Geheimdienste haben viele in Alarmstimmung versetzt. Eine wichtige Funktion der Datensammlungen ist aber bisher kaum Thema: ihr Einsatz im «globalen Krieg gegen den Terror» der USA und ihrer Verbündeten.
Wie viele Aspekte der Sicherheitspolitik, hat auch die Überwachung der Welt und der eigenen Bevölkerung durch die Anschläge vom 11. September 2001 einen phänomenalen Aufschwung erlebt. Der Umfang der Überwachungsmaßnahmen ist aber erst durch die Enthüllungen Edward Snowdens in den Blick der Öffentlichkeit geraten. Vor allem «Prism», ein Programm der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) zur Überwachung und Auswertung der digitalen Kommunikation hat für heftige Diskussionen gesorgt – auch weil es direkt in die Lebenswelt vieler InternetnutzerInnen eingreift. Dabei ist «Prism» nur ein kleiner Teil des gesamten NSA-Überwachungsprogramms, und die Überwachungstätigkeit der USA ist eng verknüpft mit den Aktivitäten der anderen «Five Eyes» (Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland), wobei hier vor allem das «Tempora»-Programm des britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) durch Edward Snowdens Berichte traurige Berühmtheit erlangt hat. Schließlich zeigen die Enthüllungen über die Verstrickung deutscher Dienste, dass auch diese an der Akkumulation einer riesigen Datenmenge eifrig mitwirken und an den resultierenden Erkenntnissen in einem bisher nicht näher bekannten Umfang teilhaben.

Veranstaltung: Drohnenkriege - Kriegsführung der Zukunft

Mit meiner Einführung in das Thema "Drohnenkriege" bin ich nächste Woche am 27.06. beim Rosa-Luxemburg-Club Niederelbe in Buxtehude zu Gast.

Drohnenkriege - Kriegsführung der Zukunft?
Donnerstag, 27. Juni 2013, um 19 Uhr
Kulturforum am Hafen, Hafenbrücke 1, 21614 Buxtehude
Mehr bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

Reaper-Drohne mit Hellfire-Rakete (Bildmontage), Quelle: The Atlantic

Weitere Termine: 

• Am Mittwoch, 17. April 2013, in Bremen beim rli jour fixe.
• Am Donnerstag, 27. Juni 2013, in Buxtehude bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.
• Am Mittwoch, 11. September 2013, wieder in Bremen, um 18:30 Uhr, im Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung Bremen, Breitenweg 25, 28195 Bremen; beim jour fixe der Rosa-Luxemburg-Initiative.
• Am Freitag, 13. September 2013, in Berlin, um 19 Uhr, in der Hellen Panke, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin; VA: Helle Panke − Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin.
• Am Mittwoch, 25. September 2013, in Bremen-Vegesack, um 19 Uhr, im Gustav-Heinemann-Bürgerhaus, Kirchheide 49, 28757 Bremen; VA: Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg.

Aufruf für ein egalitäres Europa

Die Euro-Debatte geht weiter: Nicht zuletzt durch die Diskussion über die neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas hat die u.a. durch Oskar Lafontaine angestoßene Debatte über eine Auflösung der Euro-Zone weitere Resonanz erhalten. Neben der Analyse der Lage und einer Prognose der weiteren Entwicklung steht vor allem die Frage nach den Konzepten zur Überwindung der Euro-Krise im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Angelika Ebbinghaus und weitere haben soeben einen Aufruf für ein egalitäres Europa vorgelegt, um mit einer alternativen Konzeption für eine linke Strategie zu dieser Debatte beizutragen.

Aufruf für ein egalitäres Europa

Das Europa von heute wird durch Massenerwerbslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, soziale Enteignung und den fortschreitenden Abbau demokratischer Rechte verdüstert. Seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise haben sich diese Tendenzen verstärkt. Sie sind durch die Austeritätsprogramme nochmals verschärft worden und haben die Ungleichgewichte zwischen der Kernzone und den Peripherieländern weiter vergrößert. Die Euro-Zone und die Europäische Union drohen inzwischen auseinanderzubrechen...

Weiter im Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Zurück im Bremer RLS-Büro

Seit Mitte September 2012 leite ich wieder das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und führe die Geschäfte der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen. Mehr dazu im News-Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative: Wechsel im RLS-Regionalbüro.

Meldung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Linke Medienakademie in Bremerhaven – Neuer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt sich vor.

Wo das Herz ist

Wo das Herz ist. instagr.am/p/RPBuH6Kgl_/
— Norbert Schepers (@nschepers) Oktober 26, 2012

Neu: Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung

Anfang September 2012 erscheint:
Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegungvon Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Eine zusammenfassende Darstellung und politische Bewertung der Debatten über Grundsicherung und Grundeinkommen in Deutschland und in Europa. Die aktuelle Fortsetzung des BGE-Handbuchs Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten.

»All jene, die für ein Grundeinkommen in Europa streiten, wissen um die doppelte Gegenwehr: sowohl um die Denkblockaden im eigenen politischen Lager als auch um den Widerstand der Herrschenden. Letztere haben guten Grund, dem Grundeinkommen Steine in den Weg zu legen. Würde es doch die Kräfteverhältnisse zu Gunsten all jener verändern, die ihre Arbeitskraft als Ware zum Verkauf anbieten müssen. An der Basis der Gewerkschaften haben dies schon viele erkannt und bringen sich deswegen zum Beispiel beim Gewerkschafterdialog Grundeinkommen ein... Letztlich geht es um nicht weniger als darum: Mit einem Grundeinkommen die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen – in Europa und weltweit.« (Aus dem Vorwort von Katja Kipping)

Inhalte: Grundeinkommen: Was ist das? Von der Idee zur politischen Bewegung in Europa. Bedingungsloses Grundeinkommen und Krise. Akteure und Konzepte in Frankreich. Die Grundeinkommensdiskussion in Finnland. Das Grundeinkommen in Entschließungen des Europäischen Parlaments. Die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Anhang: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland – eine Vergleichende Darstellung.

Zum 43. Jahrestag der CSSR-Intervention des Warschauer Pakts

Die letzte Chance verpasst – Alle Jahre wieder, mein Kommentar zum Jahrestag der Intervention des Warschauer Paktes in der ČSSR und zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings. Veröffentlicht zum 40. Jahrestag in der ehemals SED-nahen Tageszeitung Neues Deutschland (am 21.08.2008), nachzulesen ist der Artikel auf der Website des Magazins »prager frühling«.