Aufruf für ein egalitäres Europa

Die Euro-Debatte geht weiter: Nicht zuletzt durch die Diskussion über die neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas hat die u.a. durch Oskar Lafontaine angestoßene Debatte über eine Auflösung der Euro-Zone weitere Resonanz erhalten. Neben der Analyse der Lage und einer Prognose der weiteren Entwicklung steht vor allem die Frage nach den Konzepten zur Überwindung der Euro-Krise im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Angelika Ebbinghaus und weitere haben soeben einen Aufruf für ein egalitäres Europa vorgelegt, um mit einer alternativen Konzeption für eine linke Strategie zu dieser Debatte beizutragen.

Aufruf für ein egalitäres Europa

Das Europa von heute wird durch Massenerwerbslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, soziale Enteignung und den fortschreitenden Abbau demokratischer Rechte verdüstert. Seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise haben sich diese Tendenzen verstärkt. Sie sind durch die Austeritätsprogramme nochmals verschärft worden und haben die Ungleichgewichte zwischen der Kernzone und den Peripherieländern weiter vergrößert. Die Euro-Zone und die Europäische Union drohen inzwischen auseinanderzubrechen...

Weiter im Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative.

Zurück im Bremer RLS-Büro

Seit Mitte September 2012 leite ich wieder das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und führe die Geschäfte der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen. Mehr dazu im News-Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative: Wechsel im RLS-Regionalbüro.

Meldung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Linke Medienakademie in Bremerhaven – Neuer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt sich vor.

Wo das Herz ist

Wo das Herz ist. instagr.am/p/RPBuH6Kgl_/
— Norbert Schepers (@nschepers) Oktober 26, 2012

Neu: Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegung

Anfang September 2012 erscheint:
Grundeinkommen. Von der Idee zu einer europäischen politischen Bewegungvon Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Eine zusammenfassende Darstellung und politische Bewertung der Debatten über Grundsicherung und Grundeinkommen in Deutschland und in Europa. Die aktuelle Fortsetzung des BGE-Handbuchs Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten.

»All jene, die für ein Grundeinkommen in Europa streiten, wissen um die doppelte Gegenwehr: sowohl um die Denkblockaden im eigenen politischen Lager als auch um den Widerstand der Herrschenden. Letztere haben guten Grund, dem Grundeinkommen Steine in den Weg zu legen. Würde es doch die Kräfteverhältnisse zu Gunsten all jener verändern, die ihre Arbeitskraft als Ware zum Verkauf anbieten müssen. An der Basis der Gewerkschaften haben dies schon viele erkannt und bringen sich deswegen zum Beispiel beim Gewerkschafterdialog Grundeinkommen ein... Letztlich geht es um nicht weniger als darum: Mit einem Grundeinkommen die Verhältnisse zum Tanzen zu bringen – in Europa und weltweit.« (Aus dem Vorwort von Katja Kipping)

Inhalte: Grundeinkommen: Was ist das? Von der Idee zur politischen Bewegung in Europa. Bedingungsloses Grundeinkommen und Krise. Akteure und Konzepte in Frankreich. Die Grundeinkommensdiskussion in Finnland. Das Grundeinkommen in Entschließungen des Europäischen Parlaments. Die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen. Anhang: Aktuelle Ansätze und Modelle von Grundsicherungen und Grundeinkommen in Deutschland – eine Vergleichende Darstellung.

Zum 43. Jahrestag der CSSR-Intervention des Warschauer Pakts

Die letzte Chance verpasst – Alle Jahre wieder, mein Kommentar zum Jahrestag der Intervention des Warschauer Paktes in der ČSSR und zum gewaltsamen Ende des Prager Frühlings. Veröffentlicht zum 40. Jahrestag in der ehemals SED-nahen Tageszeitung Neues Deutschland (am 21.08.2008), nachzulesen ist der Artikel auf der Website des Magazins »prager frühling«.

Videos: Die Wikileaks-Debatte bei der RLS

Zwei Videos einer Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung im Palais der Kulturbrauerei Berlin am Samstag, 28. Mai 2011, unter dem Titel "Ultimative Transparenz - Wikileaks auf dem Prüfstand" (PDF mit der Veranstaltungsankündigung).

Seit Monaten hält Wikileaks die Welt in Atem. Die Plattform veröffentlicht geheime Daten und weist auf Missstände hin. Wikileaks-Begründer Julian Assange polarisiert die Menschen – Staatsfeind für die einen, Held für die anderen. Auch die Linke ist uneins, ob ultimative Transparenz eine notwendige Voraussetzung von Demokratie und politisch überhaupt zu verantworten ist. Wikileaks wirft viele grundsätzliche Fragen auf. Fragen von Demokratie und Macht in einer digitalen Gesellschaft.

Daniel Mathews, ehemaliger Wikileaks-Aktivist, wird von Anne Roth (Bloggerin) interviewt.

Keinen Meter-Nachbereitung, VA mit Hans Koschnik

Die Nachbereitung zur "Keinen Meter!"-Kampagne gegen den Naziaufmarsch rund um den 1. Mai und den NPD-Wahlkampf in Bremen dauert an (z.B. hier, hier und hier; sowie am Wichtigsten die politische Bilanz des antifaschistischen "Keinen Meter!"-Bündnisses), passend zum Thema diese interessante Veranstaltung (die schon vorher geplant war):

Zwischen Schlägertrupps und Sozialversprechen - Strategien alter und neuer Nazis
Eine Veranstaltung der Bremer Jusos sowie der Bremer Falken und SPD Senioren mit Hans Koschnik und mir am nächsten Dienstag, 10. Mai 2011, zur Frage "Was ist heute Rechts?"; um 19 Uhr im Jugendzentrum Findorff, Neukirchstraße 23a, 28215 Bremen. Weiteres hier bei den Jusos.

Und wo ich ausnahmsweise schon mal Werbung für einen Auftritt von mir mache:
Heute, am 5. Mai 2011, diskutiere ich bei der Linkspartei Bremen mit Bodo Ramelow über DIE LINKE und das Internet; um 19 Uhr im Kuß Rosa, Buntentorsteinweg 143, 28201 Bremen.

Herzlich Willkommen!

Keinen Meter 2011

Für das Jahr 2011 hat die frisch fusionierte Nazipartei „NPD – Die Volksunion“ eine "Bremen-Offensive" angekündigt. Geplant ist ein Großaufmarsch am 1. Mai sowie der Einzug in die Bremische Bürgerschaft bei den Wahlen am 22. Mai. Das antifaschistische und antirassistische Bündnis „Keinen Meter“ will dazu beitragen, diese Offensive zu einem Desaster zu machen, Ziel ist eine antirassistische Kampagne für Bremen und die Verhinderung des Nazi-Aufmarsches am 1. Mai 2011.

Die letzten Versuche der NPD, in Bremen aufzumarschieren, scheiterten weitgehend am starken Gegenwind. Damals hatten die antifaschistischen Bündnisse „No Nazis“ (1999) bzw. „Keinen Meter“ (2006) zu Demonstrationen aufgerufen, an denen sich viele BremerInnen beteiligten. Die Idee bleibt, sich den Nazis mit möglichst vielen Menschen in den Weg zu stellen und einen Aufmarsch so zu verunmöglichen.
Keinen Meter! Gegen soziale Ausgrenzung und Rassismus – Antifaschistischer 1. Mai 2011 in Bremen
www.keinen-meter.org