25. Februar 2014

Sleepless in Gaza

Das ist der Titel einer Studie, die das Palästina-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung soeben vorgestellt hat: "Sleepless in Gaza – Israeli drone war on the Gaza Strip" von Dr. Atef Abu Saif, Professor für Politikwissenschaft an der Al-Azhar University in Gaza. Ich durfte bei den beiden Veranstaltungen in Ramallah und an der Universität Bethlehem zur Präsentation der Studie (am 23. und 24. Februar 2014) mitwirken und habe jeweils in das Thema Kampfdrohnen eingeführt, sowie die Drohnenkriegsführung in den sicherheitspolitischen Kontext und in die weltweite Debatte eingebettet. Atef Abu Saif hatte keine Reisegenehmigung erhalten und konnte den Gaza-Streifen nicht verlassen, seine Präsentation konnte dennoch als Video gezeigt werden (siehe unten) und er war für die Debatte per Videokonferenz zugeschaltet.

"Sleepless in Gaza" steht dabei auch für den fatalistischen Humor, mit dem die Bevölkerung des Gaza-Streifens die Allgegenwart der Drohnen zu nehmen versucht: In einigen Social Media finden sich zahlreiche Variationen mit Filmtiteln und Drohnen, so eben auch "Sleepless in Gaza".
A group of young boys and girls gathered in Al-Kattiba Square, west of Gaza City, using large pieces of wood and formed the word “LEAVE,” in hopes that the drone hovering over the skies of Gaza will read it. One of the participants said that they wish that they can live without the zanana, so at least they can sleep (...) Palestinians in Gaza call the Israeli drones in the sky “zanana,” meaning a noise maker or buzz. Sometimes they call it the airplane of death. Among the most distinctive elements of the Israel occupation of Gaza is the embrace of Unmanned Aerial Vehicles (UAVs), also known as drones.

The growing use of drone strikes in Gaza makes it necessary to study the impact of these strikes on the lives of the people there. The drone has become a part of the everyday life of Gazans. They wake up in the morning to its noise, and it’s the same noise they hear while trying to sleep. It is always there, to the extent that one might even momentarily forget it is there. Young activists make fun of the situation by inventing names of movies with the word drone, (...) such as “Drones In Black,” “A Drone to Remember,” “Drone and Prejudice,” “Gone with the Drones,” “Honey I Blew Up Gaza,” “When Gaza Met Zanana,” “Love in the Time of the Drones,” “Sleepless in Gaza,” “Harry Potter and the Deadly Drones,” “Gazans of the Caribbean: The Curse of the Black Drone,” “Israeli Mission Impossible IV: Erase Gaza,” and “The Lord of the Rings: The Return of the Drone.”

27. Januar 2014

Der Focus als Arm deutscher Sicherheitsbehörden

Offenbar wollen deutsche Sicherheitsbehörden die Überwachung der Linkspartei einschließlich eines Teils ihrer Abgeordneten fortsetzen – trotz der strengen Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht diesem Vorgehen zuletzt gesetzt hatte.

Vor diesem Hintergrund lässt sich eine parallele Initiative des Sicherheitsapparates verstehen: Aus der Linksfraktion im Bundestag heraus würden geheime Information quasi "verraten" werden. Um welche Informationen handelt es sich? Um Antworten der Bundesregierung auf so genannte kleine Anfragen der Linksfraktion, u.a. zu den Themen Militär, Polizei, Rüstung.

Ist das Verrat von Geheimnissen? Die Antworten auf Anfragen werden vom Bundestag veröffentlicht. Den Abgeordneten und Fraktionen steht dieses Instrument für ihre verfassungsgemäße Arbeit, nämlich die Kontrolle der Regierung, zur Verfügung. Alles, was aus Sicht der Behörden unter die Geheimhaltungspflicht fällt, wird eben nicht veröffentlicht.

Falls hier also "sensible Informationen" veröffentlicht wurden, dann geschah das zuerst durch die Bundesregierung mit ihrer Antwort, und dann durch den Bundestag, der die Antwort auf seiner Website zur Verfügung stellt. Mag sein, dass diese Anfragen manche BehördenmitarbeiterInnen nerven. Die Verwendung dieser öffentlichen Informationen als "Verrat" zu bezeichnen, ist allerdings mehr als frech.

6. Januar 2014

Video: Die Drohnenkriege beim 30C3

Video von meinem Vortrag “Die Drohnenkriege. Kriegsführung der Zukunft?” vom 29. Dezember 2013 beim 30C3 in Hamburg (66 Minuten lang).


Das Original findet sich in der Mediathek des CCC, beim CCC-TV. Im Konferenz-Wiki stehen die Slides dazu als PDF bereit (gegenüber dem Vortrag um die Bildquellen ergänzt).

23. Dezember 2013

Excited: 30C3

In dieser Woche bin ich zum ersten Mal beim jährlichen internationalen Hackertreffen des CCC (Chaos Computer Club) dabei. Der 30C3 – 30th Chaos Communication Congress findet vom 27. bis 30. Dezember 2013 in Hamburg statt; ich darf am Sonntag einen Vortrag im Track Ethics, Society & Politics halten.


Also, wer reinschauen möchte: Am Sonntag, 29. Dezember 2013 um 23 Uhr, Saal G im CCH: “Die Drohnenkriege. Kriegsführung der Zukunft?” mit Norbert Schepers.

30. August 2013

Was Prism, XKeyscore & Co. mit den Drohnenmorden zu tun haben…

Kurzartikel für das Journal «rosalux» der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Ungekürzter Entwurf, Kommentare willkommen.

Aufspüren und Töten. Die Überwachungsdaten der NSA arbeiten dem Drohnenkrieg zu

von Sebastian Horn und Norbert Schepers

Die Enthüllungen Edward Snowdens über die Überwachungstätigkeit der NSA und anderer Geheimdienste haben viele in Alarmstimmung versetzt. Eine wichtige Funktion der Datensammlungen ist aber bisher kaum Thema: ihr Einsatz im «globalen Krieg gegen den Terror» der USA und ihrer Verbündeten.
Wie viele Aspekte der Sicherheitspolitik, hat auch die Überwachung der Welt und der eigenen Bevölkerung durch die Anschläge vom 11. September 2001 einen phänomenalen Aufschwung erlebt. Der Umfang der Überwachungsmaßnahmen ist aber erst durch die Enthüllungen Edward Snowdens in den Blick der Öffentlichkeit geraten. Vor allem «Prism», ein Programm der US-amerikanischen National Security Agency (NSA) zur Überwachung und Auswertung der digitalen Kommunikation hat für heftige Diskussionen gesorgt – auch weil es direkt in die Lebenswelt vieler InternetnutzerInnen eingreift. Dabei ist «Prism» nur ein kleiner Teil des gesamten NSA-Überwachungsprogramms, und die Überwachungstätigkeit der USA ist eng verknüpft mit den Aktivitäten der anderen «Five Eyes» (Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland), wobei hier vor allem das «Tempora»-Programm des britischen Government Communications Headquarters (GCHQ) durch Edward Snowdens Berichte traurige Berühmtheit erlangt hat. Schließlich zeigen die Enthüllungen über die Verstrickung deutscher Dienste, dass auch diese an der Akkumulation einer riesigen Datenmenge eifrig mitwirken und an den resultierenden Erkenntnissen in einem bisher nicht näher bekannten Umfang teilhaben.

20. Juni 2013

Veranstaltung: Drohnenkriege - Kriegsführung der Zukunft

Mit meiner Einführung in das Thema "Drohnenkriege" bin ich nächste Woche am 27.06. beim Rosa-Luxemburg-Club Niederelbe in Buxtehude zu Gast.

Drohnenkriege - Kriegsführung der Zukunft?
Donnerstag, 27. Juni 2013, um 19 Uhr
Kulturforum am Hafen, Hafenbrücke 1, 21614 Buxtehude
Mehr bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

Reaper-Drohne mit Hellfire-Rakete (Bildmontage), Quelle: The Atlantic

Weitere Termine: 

25. Mai 2013

Aufruf für ein egalitäres Europa

Die Euro-Debatte geht weiter: Nicht zuletzt durch die Diskussion über die neue Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung zu den Ursachen der Eurokrise und möglichen Strategien zur ihrer Überwindung von Heiner Flassbeck und Costas Lapavitsas hat die u.a. durch Oskar Lafontaine angestoßene Debatte über eine Auflösung der Euro-Zone weitere Resonanz erhalten. Neben der Analyse der Lage und einer Prognose der weiteren Entwicklung steht vor allem die Frage nach den Konzepten zur Überwindung der Euro-Krise im Mittelpunkt der Auseinandersetzung.

Karl Heinz Roth, Zissis Papadimitriou, Angelika Ebbinghaus und weitere haben soeben einen Aufruf für ein egalitäres Europa vorgelegt, um mit einer alternativen Konzeption für eine linke Strategie zu dieser Debatte beizutragen.

Aufruf für ein egalitäres Europa

Das Europa von heute wird durch Massenerwerbslosigkeit, prekäre Arbeitsverhältnisse, soziale Enteignung und den fortschreitenden Abbau demokratischer Rechte verdüstert. Seit dem Beginn der Weltwirtschaftskrise haben sich diese Tendenzen verstärkt. Sie sind durch die Austeritätsprogramme nochmals verschärft worden und haben die Ungleichgewichte zwischen der Kernzone und den Peripherieländern weiter vergrößert. Die Euro-Zone und die Europäische Union drohen inzwischen auseinanderzubrechen...
Weiter im Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative.

7. Dezember 2012

Zurück im Bremer RLS-Büro

Seit Mitte September 2012 leite ich wieder das Bremer Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und führe die Geschäfte der Rosa-Luxemburg-Initiative in Bremen. Mehr dazu im News-Blog der Rosa-Luxemburg-Initiative: Wechsel im RLS-Regionalbüro.

Meldung bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Linke Medienakademie in Bremerhaven – Neuer Büroleiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung stellt sich vor.