Norbert Schepers: Political scientist. Politikwissenschaftler. #Rosalux #Bremen #politischeBildung #KonfliktundTechnologie #DroneWars #Drohnenkriege #StopKillerRobots
Seit Dienstag nachmittag (24. Juni, 14.30 Uhr) weilt Darius Alexander unter uns, wohlauf und sehr süß. Die üblichen Maße: 3760 g, 55 cm. 
Das Identitycamp Bremen wird das erste Barcamp in Deutschland speziell zum Themenbereich Identity 2.0, Single-Sign-On, Reputationsmanagement, Beziehungsmanagement, Privacy 2.0 und Verwandtes sein.
Die Kluft zwischen Arm und Reich hat sich in Deutschland weiter vertieft: Jeder Vierte hierzulande ist nach dem neuen Armuts- und Reichtumsbericht mittlerweile von Armut betroffen oder muss mit staatlicher Hilfe vor Armut bewahrt werden, wie Bundessozialminister Olaf Scholz (SPD) der "Bild am Sonntag" sagte. Die Bundesregierung will den Bericht am Montag vorstellen. 13 Prozent der Bundesbürger gelten demnach als arm, weitere 13 Prozent würden durch Leistungen wie Kinder- oder Arbeitslosengeld vor dem Abrutschen in die Armut bewahrt. (...)
Am schlimmsten sei die Lage für Langzeitarbeitslose sowie für Alleinerziehende und deren Kinder. Besonders bedrücke ihn, dass auch die Zahl derer, die arbeiteten und trotzdem von Armut bedroht seien, größer geworden sei, sagte Scholz. "Das zeigt: Wir haben zu niedrige Löhne in Deutschland, und wir brauchen Mindestlöhne." "Wenn es die Sozialtransfers wie Arbeitslosengeld II, Wohn- oder Kindergeld nicht gäbe, dann hätten wir statt 13 Prozent 26 Prozent Arme", fügte er hinzu. (...)
Zudem fordern die Globalisierungskritiker die Einführung eines angemessen gesetzlichen Mindestlohns und ein ausreichendes Mindesteinkommen deutlich über den derzeitigen Hartz-IV-Sätzen für alle Menschen - auch wenn sie nicht arbeiten. "Die Möglichkeit zu gesellschaftlicher Teilhabe ist ein Menschenrecht, das sich nicht niemand erst verdienen muss. Hartz IV muss weg", stellte Ronald Blaschke, ebenfalls Mitglied im Attac-Koordinierungskreis, klar.
Kern des Streits ist also offensichtlich der Umstand, dass es sich immer noch um zwei Parteien handelt. Aus Angst vor weiteren Zerwürfnissen in der vereinigten Partei werden sämtliche Konflikte nach wie vor unter den Teppich gekehrt. Dadurch aber drohen die beiden Teil-Parteien noch weiter auseinanderzudriften. (...)In: Blätter für deutsche und internationale Politik, Nr. 05/2008
Dabei sollten der Weg der Grünen und ebenso der Weg ihres ehemaligen Fundi-Flügels als Warnung dafür dienen, dass die Linke (die ja wesentlich breiter ist, als die gleichnamige Partei suggeriert) weder einen bloßen Steigbügelhalter für eine Schröder-SPD noch eine fundamentalistische Gesinnungspartei benötigt. Man muss schon anhand der Inhalte und der jeweils konkreten Bedingungen entscheiden, welchen Kurs man verfolgen will.
Dass der Parteitag diese zentralen Fragen wieder einmal weitgehend ausklammert, ist allerdings kein gutes Omen.
Neues von den »Grünen Linken«:Wir sind nicht mehr länger die Generation X, die den Partei- und Wirtschaftsführern zuruft: „Here we are now, entertain us“ (Nirvana). Wir waren schon bei den Ärzten und sind immer noch für Visionen. Aber das ewig uneingelöste Versprechen der Vollbeschäftigung haben wir nicht mehr anzubieten. (...)Einiges ähnelt der Emanzipatorischen Linken, welche aus der Linkspartei entstanden ist, bis hin zum obigen Marx-Zitat zum Verhältnis von Aneignung von Produktionsbedingungen und Verfügungsgewalt über das eigene Leben. Tatsächlich nennt sich der links-grüne Zusammenhang inzwischen sogar "Grüne Emanzipatorische Linke", zumindest laut Logo (siehe oben).
Was wir anzubieten haben, ist Freiheit und Solidarität. Nein, ein solidarischer Individualismus ist keine Widerspruch, wir sind der Überzeugung, dass es eine Gesellschaft geben kann, “worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“ (Karl Marx, 1848). Und darum nennen wir einen Krieg immer noch einen Krieg und halten Armut und Ausgrenzung immer noch für einen Skandal; darum sind wir aus Überzeugung emanzipatorisch und links, was für uns dasselbe ist. (...)
Was also, wenn nicht links? Weil wir wissen, dass der Ethos einer Gesellschaft sich daran bemisst, wie diese mit ihren Geringsten und ihren natürlichen Lebensgrundlagen umgeht, sind wir Wertkonservative. Weil wir wissen, dass die Menschen- und Bürgerrechte ohne die Garantie einer materiellen Basis nur leere Ideale bleiben, sind wir Menschen- und Bürgerrechtsliberale. Und eben weil wir wissen, dass die Zufälle des Marktes und der Herkunft solche Ungleichheiten und Ausgrenzungen schaffen, sind wir Linke. (...)
Wir sind kein Flügel, wir sind das Massezentrum der Partei, das diese auf den Boden ihrer Visionen zurückholt.Viel Erfolg, von ganzem Herzen!