26. April 2010

Neu: Handbuch Grundeinkommen

Anfang Mai 2010 erscheint beim Karl Dietz Verlag Berlin:
Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
von Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)

Die Idee des Grundeinkommens hat eine lange Geschichte hinter sich gebracht und eine spannende Geschichte vor sich. In Deutschland, in Europa und im globalen Kontext nimmt die Debatte um das Grundeinkommen an Fahrt auf – auch vorangetrieben von Linken. Dieser Band nähert sich auf unterschiedliche Art und Weise dem Thema Grundeinkommen – auf einer eher prinzipiellen und grundsätzlichen und auf einer eher konkrete Ansätze und Modelle diskutierenden Ebene.
Im ersten Teil des Buches stellt Ronald Blaschke die vielgesichtige Geschichte der Idee des Grundeinkommens anhand ausgewählter ProtagonistInnen und deren Grundeinkommensansätze dar. Dadurch werden unterschiedliche politische Traditionslinien erkennbar.
Katja Kipping zeigt im zweiten Teil in einem Essay, dass es sich beim Grundeinkommen um ein Bürgerrecht handelt, das allen zu gewähren ist.
Im dritten Teil stellt Ronald Blaschke aktuelle Vorschläge von PolitikerInnen, WissenschaftlerInnen, Verbänden, Initiativen und Einzelpersonen in Deutschland vergleichend vor, die in Richtung des Ausbaus steuerfinanzierter Sozialtransfers zielen. Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage, wie sich der Bestimmung einer Transferhöhe genähert werden kann, die die Existenz sichern und Teilhabe ermöglichen soll.
Im vierten Teil des Buches werden linke Ansprüche an ein Grundeinkommen diskutiert und entwickelt: Adeline Otto fasst verschiedene Zugänge der Grundeinkommensdebatte in Europa aus einer linken Perspektive zusammen. Von ihr wurden mehrere AutorInnen aus Europa für eigene Beiträge zum Thema gewonnen und einige dieser Beiträge auch ins Deutsche übertragen. Die Beiträge stammen von José Iglesias Fernández (Spanien), von Ruurik Holm (Finnland), von Melina Klaus (Österreich) und von Sepp Kusstatscher (Italien).

Ronald Blaschke, Adeline Otto, Norbert Schepers (Hrsg.)
Grundeinkommen. Geschichte – Modelle – Debatten
Karl Dietz Verlag Berlin 2010
(Reihe Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung Nr. 67)
ISBN 978-3-320-02223-5, 422 Seiten, Broschur
Ab etwa 05. Mai 2010 im Buchhandel.

Weitere Information (Werbeflyer zum Buch, Umschlag und Titelbild, sowie die Einleitung nebst ausführlichem Inhaltsverzeichnis) finden sich hier bei mindestsinn.de.

Bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung steht der Band ab sofort auch komplett als PDF zum Download bereit.

22. April 2010

Die Anti-Atom-Bewegung bittet zur Menschenkette

Die Anti-Atom-Bewegung erfährt spätestens seit den letzten zwei Jahren eine deutliche Revitalisierung. Zentrale Mobilisierungen sind v.a. der Protest gegen Atommülltransporte („Castoren“) und gegen Verlängerungen der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Letztere Auseinandersetzung steht für Versuche, die Atomkraft wieder als Zukunftsoption für die Energieversorgung politisch zu setzen.
Nach dem Atomkompromiss der Rot-Grünen Bundesregierung kam es teilweise zum Bruch der Anti-Atom-Bewegung mit den beiden Parteien, da dieser Kompromiss in recht weiten Teilen der Bewegung nicht mitgetragen wurde. Die darauf folgende Bewegungsflaute von Anfang des Jahrzehnts ist inzwischen jedoch überwunden. Dies betrifft auch die klassischen Bewegungsstrukturen, die seit mehreren Jahrzehnten das Rückrat dieser immer wieder neu auflebenden Bewegung bilden, nicht zuletzt z.B. der Widerstand im Wendland gegen die Atommülllagerung. Letzte Highlights der Bewegung waren 2008 die Aktionen und Proteste gegen den Castor, sowie eine besonders gut besuchte Demonstration vor der Bundestagswahl 2009.

Die Vorbereitung der Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel am 24. April 2010 (vor dem Tschernobyl-Gedenktag) zeigt wahrscheinlich die Rückkehr des gesellschaftlichen Bündnisses, welches jahrelang die Anti-Atom-Bewegung trug: Hier sind zum ersten Mal bei einer Anti-Atom-Großaktion mit der SPD wieder alle Rot-Grün-Roten-Parteien – neben BewegungsaktivistInnen, Gewerkschaften, Kirchen – im Trägerkreis der „KETTENreAKTION“ vertreten. Dies war seit der Rot-Grünen Regierung nicht mehr der Fall, Rot-Grüne Akteure mussten sich im letzten Jahrzehnt als Folge des Regierungsprojektes mit spürbaren Vertrauensverlusten von Seiten der BewegungaktivistInnen auseinandersetzen und hatten sich teilweise auch aus Bewegungsstrukturen zurück gezogen. (Der vorläufige Tiefpunkt dieses Verhältnisses ist wohl mit den G8-Protesten 2008 in Heiligendamm markiert.)

Zu dieser Protestaktion kommen wieder Spektren zusammen, die politisch zusammen gehören: Der Widerstand gegen die Nutzung der Atomenergie ist offensichtlich ein Essential eines jeden übergreifenden linksalternativen gesellschaftlichen Bündnisses. Wie weit das aktuelle Bündnis trägt, mag sich schon bald beweisen: Die nächsten Castoren kommen im Herbst 2010...

KETTENreAKTION, Großaktion wegen der durch die Bundesregierung beabsichtigten Laufzeitverkürzungen: Am 24. April 2010 sollen Zigtausende mit einer eine Menschenkette zwischen Brunsbüttel und Krümmel auf ca. 120 Kilometern ein starkes Zeichen für das Ende der Atomenergie und eine zukunftsfähige, ökologische Energiewende setzen.
Siehe www.anti-atom-kette.de