24. März 2009

Ada Lovelace Day 09: Anne Roth

Ada Lovelace Day 2009: "I will publish a blog post on Tuesday 24th March about a woman in technology whom I admire but only if 1,000 other people will do the same."
Ada Lovelace Day is an international day of blogging to draw attention to women excelling in technology. Women’s contributions often go unacknowledged, their innovations seldom mentioned, their faces rarely recognised. We want you to tell the world about these unsung heroines. Whatever she does, whether she is a sysadmin or a tech entrepreneur, a programmer or a designer, developing software or hardware, a tech journalist or a tech consultant, we want to celebrate her achievements.
Who was Ada?
Ada Lovelace was one of the world's first computer programmers, and one of the first people to see computers as more than just a machine for doing sums. She wrote programmes for Charles Babbage's Analytical Engine, a general-purpose computing machine, despite the fact that it was never built. She also wrote the very first description of a computer and of software.

Ich möchte deshalb an dieser Stelle auf Anne Roth hinweisen:

Ein aktuelles und bekanntes Beispiel für eine produktive Nutzung eines Weblog ist „Annalist“. Die Journalistin und Medienaktivistin Anne Roth (tweed) wurde bekannt, als sie nach der Festnahme ihres Partners, des Wissenschaftlers Andrej Holm, „über das Innenleben einer Terrorismus-Ermittlung“ bloggte. Bemerkenswert sind hier Form bzw. Stil, mittels eines öffentlichen Tagebuches das Thema Repression zu bearbeiten und den Alltag unter behördlicher Verfolgung zu schildern und zugleich politische Zusammenhänge zu bearbeiten – blogging at it’s best. (Aus einem Beitrag von mir für das Magazin »prager frühling« Nr. 02.)

Mehr zum Blog annalist in ihrem Beitrag "Innenansicht einer Überwachung" im Band: "Kontrollverluste. Interventionen gegen Überwachung: Leipziger Kamera", Initiative gegen Überwachung (Hg.), Münster (Unrast) 2009; hier als PDF.

14. März 2009

Abschied von Hartz IV im linken Wahlprogramm oder nicht?

Heute berät der Parteivorstand der Linkspartei in geschlossener Sitzung den 1. Entwurf des Wahlprogramms der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2009 – darunter auch zum Thema "Hartz IV überwinden: Eckpunkte für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung".
Bin auf den Ausgang gespannt.

Existenzielle Frage
Tom Strohschneider am 12. März auf lafontaines-linke.de
Erst Ende der vergangenen Woche hat sich in Berlin die Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV gegründet - und schon sorgte der Zuspruch für ein gehöriges Maß an Selbstbewusstsein. Man habe „das Zeug dazu, zum größten innerparteilichen Zusammenschluss” in der Linken zu werden, wird AG-Sprecher Werner Schulten in der Süddeutschen zitiert (leider nicht online). 500 Mitglieder hat die Gruppe bereits und es gibt keinen Grund anzunehmen, dass sich am Zustrom alsbald etwas ändert. Das hat zum einen damit zu tun, dass Hartz IV eine ganze Menge Mitglieder der Linken selbst betrifft und auch Nichtmitglieder große Hoffnungen in die Partei gesetzt haben. Zum anderen liegt der Erfolg der BAG wohl darin begründet, dass die Erwartungen zum Teil enttäuscht wurden.
(...) In der jetzt beginnenden Diskussion über das Bundestagswahlprogramm der Linkspartei wird das Thema Hartz sicher noch einige Wellen schlagen. Die Süddeutsche hat mit Blick darauf vorhergesagt, die Formel “Hartz muss weg” werde im Wahlprogramm sicher drinstehen. In einer Entwurfsfassung für die Vorstandssitzung am Samstag findet man die Formulierung noch nicht.
Linke will Streit über Sozialhilfe unterbinden
Berliner Zeitung vom 13. März
Parteispitze verzichtet auf Klärung im Wahlprogramm

Die Führung der Linkspartei will den internen Streit über ein allgemeines Grundeinkommen aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten. Im Entwurf des Wahlprogramms, der der Berliner Zeitung vorliegt, finden sich deshalb zur sozialen Sicherung - einem zentralen Politikfeld der Linken - nur vage Formulierungen. Insbesondere verzichtet die Parteispitze darin auf die Festlegung, dass Erwerbsarbeit Vorrang haben solle vor dem Bezug von Sozialleistungen.

Darauf hatte sich die Linksfraktion im Bundestag Ende Januar geeinigt. Sie folgte damit einem Vorschlag vom Gewerkschaftsflügel der Partei. Seither formiert sich in der Linken massiver Widerstand gegen eine der Beschäftigung nachgeordnete Sozialpolitik. In der vorigen Woche gründeten die Gegner eine "Bundesarbeitsgemeinschaft Hartz IV". Sie kritisiert den Fraktionskompromiss, weil er nicht "mit der Hartz-IV-Logik bricht", wie BAG-Sprecher Werner Schulten sagte.

Im Wahlprogramm trägt die Parteiführung diesen Bedenken Rechnung. Zwar heißt es, die Linke wolle "gute Arbeit" mit mehr Rechten für Beschäftigte. Den eigentlichen Streitpunkt aber klammert der Entwurf aus. Auch das Nein zur Kürzung von Sozialleistungen ("fördern und fordern"), im Fraktionspapier enthalten, steht nicht ausdrücklich darin. Am Sonnabend berät der Linken-Vorstand über das Programm.

Um die Lager zu besänftigen, soll dabei eine Anhebung des Hartz-IV-Regelsatzes auf 500 Euro (derzeit 351 Euro) zum Ziel ausgerufen werden - mehr als die Linke bisher forderte. So haben es die Parteivizechefs Klaus Ernst und Katja Kipping verabredet, die Hauptkontrahenten in Sachen Grundsicherung.
Mal sehen.
Mehr zur Gründung der Linkspartei-BAG Hartz IV hier bei der Emanzipatorischen Linken.

6. März 2009

Einladung zur Gründung der AG Digitale Demokratie

Die Arbeitsgemeinschaft „Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ will eine Leerstelle in der Linkspartei füllen.
Wir vermissen zum Thema Informationsgesellschaft bislang einen linken und progressiven Politikansatz:
• der das Potential und Chancen der Informationstechnologie anerkennt und nutzt.
• der Netzpolitik als eigenständiges Politikfeld versteht.
• der Netzpolitik auch als Sozialpolitik begreift, siehe die Einführung der digitalen Gesundheitskarte und des Jobcard-Verfahrens.
• der die Komplexität der Interessen von Akteuren – privaten NutzerInnen, Zivilgesellschaft, Politik, Wirtschaft und Staat – in diesem Bereich analysiert transparent macht und Partizipation ermöglicht.
• der die Transparenz von Daten der öffentlichen Hand nachdrücklich einfordert und diese zugänglich macht (Informationsfreiheit).
• der die Daten-Selbstbestimmung aktiv fördert und einem digitalen Überwachungsregime entgegentritt.
Deshalb wollen wir am 16. April 2009 die „AG Digitale Demokratie – Die Politik der Informationsgesellschaft“ gründen. Wir laden dazu alle Interessierten in und außerhalb der Linkspartei ein, mit uns zusammenzuarbeiten!
Der Vorbereitungskreis freut sich auf Euer Kommen:
Lorenz Matzat, Christoph Engemann, Norbert Schepers
Kontakt: info@digitale-demokratie.org
Donnerstag, 16.04.2009
18 Uhr, bis etwa 20.30 Uhr
Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin

Mehr auf der AG-Website digitale-demokratie.org